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   VG Ansbach, 12.01.2021 - AN 10 S 20.02683   

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https://dejure.org/2021,991
VG Ansbach, 12.01.2021 - AN 10 S 20.02683 (https://dejure.org/2021,991)
VG Ansbach, Entscheidung vom 12.01.2021 - AN 10 S 20.02683 (https://dejure.org/2021,991)
VG Ansbach, Entscheidung vom 12. Januar 2021 - AN 10 S 20.02683 (https://dejure.org/2021,991)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • BAYERN | RECHT

    StVG § 3 Abs. 1; FeV § 46; FeV § 11 Abs. 7; Ziffer 9.1 der Anlage 4 zur FeV
    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Drogenkonsums (Amphetamin) - einstweiliger Rechtsschutz

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (10)

  • VGH Bayern, 19.01.2016 - 11 CS 15.2403

    Erforderlichkeit eines glaubhaften Sachverhalts als Einlassung gegen einen

    Auszug aus VG Ansbach, 12.01.2021 - AN 10 S 20.02683
    Dementsprechend ist die Entziehung der Fahrerlaubnis bereits dann gerechtfertigt, wenn der Fahrerlaubnisinhaber mindestens einmal sogenannte harte Drogen wie Amphetamin oder Methamphetamin konsumiert hat (st. Rspr., z.B. BayVGH, B.v. 19.1.2016 - 11 CS 15.2403 - juris Rn. 11; B.v. 23.2.2016 - 11 CS 16.38 - juris Rn. 8; OVG NW, B.v. 23.7.2015 - 16 B 656/15 - juris Rn. 5 ff. m.w.N.).
  • VGH Baden-Württemberg, 04.11.2013 - 10 S 1933/13

    Bindungswirkung von Bußgeldbescheiden im Fahrerlaubnisentziehungsverfahren; kein

    Auszug aus VG Ansbach, 12.01.2021 - AN 10 S 20.02683
    Die mit der sofort vollziehbaren Entziehung seiner Fahrerlaubnis für den Antragsteller verbundenen Nachteile müssen von ihm im Hinblick auf den hohen Rang der durch die Verkehrsteilnahme eines ungeeigneten Kraftfahrers gefährdeten Rechtsgüter wie Leben und Gesundheit und das entsprechende Interesse der Verkehrssicherheit daher hingenommen werden (vgl. SächsOVG, B.v. 19.5.2016 - 3 B 37/16 - juris Rn. 7; VGH BW, B.v. 4.11.2013 - 10 S 1933/13 - NJW 2014, 487 ff.).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 23.07.2015 - 16 B 656/15

    Entziehung der Fahrerlaubnis aufgrund des Konsums von Amphetaminen

    Auszug aus VG Ansbach, 12.01.2021 - AN 10 S 20.02683
    Dementsprechend ist die Entziehung der Fahrerlaubnis bereits dann gerechtfertigt, wenn der Fahrerlaubnisinhaber mindestens einmal sogenannte harte Drogen wie Amphetamin oder Methamphetamin konsumiert hat (st. Rspr., z.B. BayVGH, B.v. 19.1.2016 - 11 CS 15.2403 - juris Rn. 11; B.v. 23.2.2016 - 11 CS 16.38 - juris Rn. 8; OVG NW, B.v. 23.7.2015 - 16 B 656/15 - juris Rn. 5 ff. m.w.N.).
  • VGH Bayern, 13.03.2020 - 11 ZB 20.1

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Drogenkonsums - Berufungszulassungsantrag

    Auszug aus VG Ansbach, 12.01.2021 - AN 10 S 20.02683
    Denn in der Rechtsprechung ist geklärt, dass die Entziehung der Fahrerlaubnis auch dann gerechtfertigt ist, wenn kein wissenschaftlicher Nachweis für die Einnahme eines Betäubungsmittels vorliegt, sondern der Fahrerlaubnisinhaber dies lediglich eingeräumt hat (vgl. BayVGH, B.v. 10.7.2020 - 11 ZB 20.52; B.v. 20.3.2020 - 11 ZB 20.1 - jeweils juris).
  • VGH Bayern, 23.02.2016 - 11 CS 16.38

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Fahrt unter Drogeneinfluss

    Auszug aus VG Ansbach, 12.01.2021 - AN 10 S 20.02683
    Dementsprechend ist die Entziehung der Fahrerlaubnis bereits dann gerechtfertigt, wenn der Fahrerlaubnisinhaber mindestens einmal sogenannte harte Drogen wie Amphetamin oder Methamphetamin konsumiert hat (st. Rspr., z.B. BayVGH, B.v. 19.1.2016 - 11 CS 15.2403 - juris Rn. 11; B.v. 23.2.2016 - 11 CS 16.38 - juris Rn. 8; OVG NW, B.v. 23.7.2015 - 16 B 656/15 - juris Rn. 5 ff. m.w.N.).
  • VGH Bayern, 21.11.2012 - 11 CS 12.2171

    Entziehung der Fahrerlaubnis; Einnahme von Amphetamin und Methamphetamin;

    Auszug aus VG Ansbach, 12.01.2021 - AN 10 S 20.02683
    Maßgeblich ist, dass das vom Antragsteller ausgehende Gefährdungspotential erheblich über dem des Durchschnitts anderer Fahrzeugführer liegt (s. VG Augsburg, B.v. 25.8.2020 - Au 7 S 19.1962 - juris Rn. 58; vgl. auch VG München, B.v. 5.3.2020 - M 6 S 20.372 - juris Rn. 32 mit Verweis auf BayVGH, B.v. 21.11.2012 - 11 CS 12.2171 - juris Rn. 15).
  • VGH Bayern, 10.07.2020 - 11 ZB 20.52

    Entziehung der Fahrerlaubnis aufgrund der Einnahme von Amphetaminen

    Auszug aus VG Ansbach, 12.01.2021 - AN 10 S 20.02683
    Denn in der Rechtsprechung ist geklärt, dass die Entziehung der Fahrerlaubnis auch dann gerechtfertigt ist, wenn kein wissenschaftlicher Nachweis für die Einnahme eines Betäubungsmittels vorliegt, sondern der Fahrerlaubnisinhaber dies lediglich eingeräumt hat (vgl. BayVGH, B.v. 10.7.2020 - 11 ZB 20.52; B.v. 20.3.2020 - 11 ZB 20.1 - jeweils juris).
  • OVG Sachsen, 19.05.2016 - 3 B 37/16

    Entziehung der Fahrerlaubnis; Sofortvollzug; Begründungserfordernis; berufliches

    Auszug aus VG Ansbach, 12.01.2021 - AN 10 S 20.02683
    Die mit der sofort vollziehbaren Entziehung seiner Fahrerlaubnis für den Antragsteller verbundenen Nachteile müssen von ihm im Hinblick auf den hohen Rang der durch die Verkehrsteilnahme eines ungeeigneten Kraftfahrers gefährdeten Rechtsgüter wie Leben und Gesundheit und das entsprechende Interesse der Verkehrssicherheit daher hingenommen werden (vgl. SächsOVG, B.v. 19.5.2016 - 3 B 37/16 - juris Rn. 7; VGH BW, B.v. 4.11.2013 - 10 S 1933/13 - NJW 2014, 487 ff.).
  • VG München, 05.03.2020 - M 6 S 20.372

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Mischkonsums von Alkohol und Cannabis -

    Auszug aus VG Ansbach, 12.01.2021 - AN 10 S 20.02683
    Maßgeblich ist, dass das vom Antragsteller ausgehende Gefährdungspotential erheblich über dem des Durchschnitts anderer Fahrzeugführer liegt (s. VG Augsburg, B.v. 25.8.2020 - Au 7 S 19.1962 - juris Rn. 58; vgl. auch VG München, B.v. 5.3.2020 - M 6 S 20.372 - juris Rn. 32 mit Verweis auf BayVGH, B.v. 21.11.2012 - 11 CS 12.2171 - juris Rn. 15).
  • VG Augsburg, 25.08.2020 - Au 7 S 19.1962

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen psychische Beeinträchtigung (Korsakow Syndrom)

    Auszug aus VG Ansbach, 12.01.2021 - AN 10 S 20.02683
    Maßgeblich ist, dass das vom Antragsteller ausgehende Gefährdungspotential erheblich über dem des Durchschnitts anderer Fahrzeugführer liegt (s. VG Augsburg, B.v. 25.8.2020 - Au 7 S 19.1962 - juris Rn. 58; vgl. auch VG München, B.v. 5.3.2020 - M 6 S 20.372 - juris Rn. 32 mit Verweis auf BayVGH, B.v. 21.11.2012 - 11 CS 12.2171 - juris Rn. 15).
  • VG München, 20.04.2021 - M 19 K 21.653

    Feststellung der Inlandsungültigkeit einer polnischen Fahrerlaubnis -

    Die mit der sofort vollziehbaren Entziehung seiner Fahrerlaubnis für den Antragsteller verbundenen Nachteile treten typischerweise auf und müssen von ihm daher im Hinblick auf den hohen Rang der durch die Verkehrsteilnahme eines ungeeigneten Kraftfahrers gefährdeten Rechtsgüter wie Leben und Gesundheit und das entsprechende Interesse der Verkehrssicherheit hingenommen werden (vgl. m.w.N. VG Ansbach, B.v. 12.1.2021 - AN 10 S 20.02683 - juris Rn. 32).
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